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Räum- und Streupflicht

Wer muss Schneeräumen und Streuen?

Zum Schneeräumen und Streuen ist der Straßenanlieger verpflichtet. Straßenanlieger sind Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr einen Zugang haben. Besitzer sind insbesondere Mieter und Pächter, die das Grundstück ganz oder teilweise gebrauchen.

Wo muss geräumt und bei Glätte gestreut werden?

Die Gehwege müssen von Schnee geeräumt und bei Glätte gestreut werden. Gehwege sind ausschließlich dem Fußgängerverkehr gewidmete Flächen ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand, Gehwege sind auch Staffeln. wenn kein Gehweg vorhanden ist, sind die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 1,00 Meter zu räumen und zu streuen.

Wohin mit dem Schnee?

Der geräumte Schnee ist auf dem restlichen Teil des Gehweges, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Die Straßenrinne und die Straßeneinläufe sind freizuhalten.


Wie muss geräumt bzw. gestreut werden?

Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müsen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Gehwegfläche gewährleiset ist. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder ähnliches zu verwenden. Ausnahmsweise darf Streusalz in geringen Mengen gestreut werden, wenn dies zur Beseitigung der Eisglätte unumgänglich ist.

Zu welcher Uhrzeit muss geräumt werden?

Die Gehwege müssen werktags bis 7 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen bis 8 Uhr geräumt und bestreut sein. Wenn tagsüber Schnee fällt oder Schnee bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Die Verpflichung endet um 21 Uhr.


Was passiert, wenn nicht geräumt wird?

Wer zum Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege verpflichtet ist und dieser Pflicht nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. Aufgrund der Streupflichtsalzordnung besteht die Pflicht der Anlieger, bei Schneefall zu räumen und bei Glätte zu streuen. Man kann daraus jedoch auch eine moralische Pflicht der Anlieger seinen Mitmenschen gegenüber ableiten. Die Stadtverwaltung bittet alle Anlieger, ihre Räum- und Streupflicht sehr ernst zu nehmen und dieser sorgfältig nachzukommen.

Auf Wendeplatten und Gehwegen nicht parken.

Um einen reibungslosen Winterdienst zu ermöglichen, sollte der Weg für die Räumfahrzeuge des städtischen Bauhofs möglichst frei sein. Bitte achten Sie darauf, dass Ihre Fahrzeuge vor allem im Winter möglichst auf dem eigenen Grundstück und nicht auf dem Gehweg oder der Straße parken.

Auch die Wendeplatten sollten frei sein, damit die Räumfahrzeuge wenden können. Wir möchten in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hinweisen, dass Straßen und Wendeplatten, die nicht mit den Räumfahrzeugen befahrbar sind, leider ungeräumt liegen bleiben müssen.

Bitte denken Sie daran, dass das Räumfahrzeug mindestens eine Durchfahrt von 3,5 Meter Breite benötigt. Auch Kreuzungen sollten großräumig freigehalten werden.


Ihre Stadtverwaltung

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